Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Sofortvollzug der Anordnung des Ruhens der ärztlichen Approbation

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Sofortvollzug der Anordnung des Ruhens einer ärztlichen Approbation; Vorliegen einer konkreten Gesundheitsgefahr; Patientengefährdung aufgrund einer eingeschränkten gesundheitlichen Eignung des in freier Praxis tätigen Arztes; Ausübung der ärztlichen Tätigkeit; Eingriff ...

• Judicialis

  BtMVV § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• berufsrecht-aktuell.de (Entscheidungsbesprechung)

  Ärztliche Tätigkeit unter Aufsicht

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 12.03.2004 - 1 BvR 540/04

  Vorläufige Aussetzung des Sofortvollzugs der Anordnung des Ruhens einer …

  Auszug aus OVG Saarland, 23.10.2006 - 1 W 41/06

  Gerade diesem Umstand konkreter Patientengefährdung kommt aber nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei Eingriffen in die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG), wie sie mit der Anordnung des Ruhens der Approbation sowie der Anordnung der sofortigen Vollziehung verbunden sind, erhebliche Bedeutung zu vgl. dazu neben der bereits vom Verwaltungsgericht zitierten Rechtsprechung die speziell für den Fall der Anordnung des Ruhens der Approbation ergangene (neuere) Entscheidung des BVerfG vom 12.03.2004 - 1 BvR 540/04 -, NVwZ-RR 2004, 545.

• BSG, 17.08.2011 - B 6 KA 18/11 B

  Vertragsarzt - Zulassungsentziehung bei Wegfall der uneingeschränkten Approbation …

  Das OVG des Saarlandes hat mit Beschluss vom 23.10.2006 diese Maßgabe noch dahin verschärft, dass der andere Arzt über die "Zusatz-Weiterbildung Suchtmedizinische Grundversorgung" verfügen müsse, und dieser Arzt vom Kläger in Notfällen und in Fällen, in denen im Vergleich zum Routinepraxisbetrieb neue und unvorhersehbare Aufgaben zu bewältigen seien, informiert und hinzugezogen werden müsse (1 W 41/06).
• VGH Baden-Württemberg, 22.12.2006 - 9 S 1977/06

  Rücknahme der Zuerkennung der Berechtigung, die Bezeichnung "Facharzt für …

  Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat mit Beschluss vom 23.10.2006 - 1 W 41/06 - unter Modifizierung der Bedingungen die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bestätigt.

  Denn der Antragsteller durfte seinen Beruf im maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung über den Widerspruch aufgrund des Beschlusses des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 11.08.2006 - 1 W 41/06 - unter den dort genannten Voraussetzungen ausüben.